Großbritannien setzt das Folgerecht um
Großbritannien setzt das Folgerecht gemäß der Richtlinie seit dem 01.01.06 um. Danach fällt eine Vergütung in Höhe von 4 Prozent bereits ab einem Verkaufserlös von 1.000 Euro an. Die Möglichkeit,...
View ArticleGesetzentwurf zur Umsetzung der Folgerechtsrichtlinie
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) stellt den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Folgerechtsrichtlinie vor. Danach soll nun nicht nur die Absenkung des Beteiligungsanspruchs gemäß der von der...
View ArticleStellungnahme von ver.di zum Referentenentwurf
Die Fachgruppe Bildende Kunst in ver.di veröffentlicht zu diesem Thema einen Brief an die Mitglieder des Bundestags-Ausschusses Kultur und Medien und eine Presseerklärung des Inhalts, wonach die...
View ArticleBundesrat gegen Kürzungen beim Folgerecht
In seiner Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Anpassung des Folgerechts an die EU-Richtlinie hat der Bundesrat gefordert, die Kürzungen, die nicht von der Richtlinie vorgegeben sind, wenigstens...
View ArticlePlenarprotokoll der ersten Lesung
Das Protokoll der ersten Lesung– In dieser Bundestagssitzung zum "Fünften Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes", ugs. Folgerecht, äußerten sich Alfred Hartenbach (Parl. Staatssekretär im...
View ArticleÄnderung "Folgerecht" noch in dieser Woche zu erwarten
Zuverlässigen Informationen zufolge soll die Änderung "Folgerecht" bereits am Mittwoch dieser Woche – also am 28.06.06 – in die Ausschüsse gehen und auch gleich diese Woche noch durch den Bundestag...
View ArticleBundestag verabschiedet "Folgerecht"
Nun also doch: Der Bundestag verabschiedet heute in einer Nacht-und-Nebel-Aktion das "Fünfte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes", kurz: das Folgerecht.Gesetzgebung: Folgerecht
View ArticleBundestag beschließt "Fünftes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes"
Heute wird der Bundestag nun also das "Fünfte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes" beschließen – mit einer kleinen Änderung zugunsten bildender Künstlerinnen und Künstler: Der Mindestbetrag...
View ArticleAuszug aus dem Sitzungsprotokoll des Bundestags
Dieser Auszug aus dem Sitzungsprotokoll des Bundestags zeigt das enorme Engagement der PolitikerInnen für Kunst und Kultur. Dafür stehen sie sogar auf.Gesetzgebung: Folgerecht
View ArticleEU-Folgerecht: „Key Principles" unterzeichnet
Mit der Unterzeichnung eines gemeinsames Papier über „Grundprinzipien und Empfehlungen für die Verwaltung des Urheberfolgerechts” ist der Stakeholder Dialog auf EU-Ebene erfolgreich abgeschlossen...
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